Anträge und Anfragen
2020
| Antrag: Sachstandsbericht Neubau Pavillion Hestert
Der Schulausschuss hat am 14.05.2019 beschlossen, dass der Abriss des alten Pavillons und den Neubau eines zweigeschossigen Pavillons ohne Verzögerung zu realisieren ist. Der Antragsteller wünscht einen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Beschlusses.
Daher stellen wir folgenden Antrag zur Tagesordnung der Schulausschusssitzung am 04.02.2020 gem. §6 GO:
Die Verwaltung berichtet den Sachstand der Umsetzung des Beschlusses des Schulaus...
| Antrag: Sachstandsbericht Sekundarschule Altenhagen
Die unhaltbaren Zustände an der Sekundarschule Altenhagen wurden in der Presse, der Öffentlichkeit und in der Sitzung des Schulausschusses vom 03.12.2019 ausführlich diskutiert. Inzwischen wurden erste Maßnahmen zur Behebung der Schäden und baulichen Mängel ergriffen. Die FDP-Fraktion bittet darum, dass den Mitgliedern des Schulausschusses der aktuelle Sachstand mitgeteilt wird.
Über die Umsetzung der in den laufenden Förderprogrammen ein...
| Anfrage: Lebensmittelüberwachung – Aktuelle Studie Foodwatch
Nach aktuellen Erkenntnissen der Organisation „Foodwatch“ bestehen im Bereich der Sollerfüllung von Lebensmittelkontrollen teils große Unterschiede zwischen den kommunalen Lebensmittelbehörden in NRW. In vielen Kommunen herrsche deutlicher Personalmangel, der zu teils bedenklich niedrigen Quoten führe. In der Stadt Hagen wurden laut „Foodwatch“ im Jahr 2018 lediglich 688 von 1212 vorgeschriebenen Routinekontrollen durchgeführt. Dies entspri...
