Pressemitteilungen
2016
| FDP will bessere Überprüfung auf falsche Ausweispapiere
Bei der Ratssitzung am kommenden Donnerstag steht ein Antrag der FDP-Fraktion auf der Tagesordnung, der die Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Hagener Bürgerämter fordert.
„Derzeit können in Hagen bei An- und Ummeldungen die vorgelegten Ausweispapiere lediglich mit bloßem Auge sowie einfachen UV-Lampen überprüft werden“, stellt FDP-Fraktionsvorsitzender Claus Thielmann fest. Dies sei angesichts von im Darknet zu beschaffende...
| Theater braucht einen Neuanfang mit Augenmaß
In einer Sitzung am vergangenen Freitag haben sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann und die Kulturpolitiker der Fraktion auf gemeinsame Ziele bezüglich der personellen Neuaufstellung des Hagener Theaters geeinigt.
„Nach dem Debakel der vergangenen Woche muss die Intendantensuche nun mit Augenmaß fortgesetzt werden. Dabei wünschen wir uns die Unterstützung eines anerkannten und unabhängigen Theaterexperten oder einer entsprechen...
| Intendanten-Debakel darf nicht ohne Konsequenzen bleiben
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hagen bedauert, dass Dominique Caron ihre Bewerbung als Intendantin des Theater Hagen zurückgezogen hat und verurteilt die beispiellose Schlammschlacht, die diesem Schritt in den letzten Wochen vorausgegangen ist.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann: „Der Schaden, den hier sogenannte externe Experten aber auch Mitarbeiter des eigenen Hauses dem Theater und der Stadt Hagen im Rahmen dieses nun vollkom...
| FDP-Fraktion legt Schwerpunkte für die kommenden 12 Monate fest
Im Rahmen einer Klausurtagung nach der Sommerpause hat die FDP-Fraktion über die politischen Schwerpunkte ihrer Arbeit in den nächsten 12 Monaten beraten. Neben der Entwicklung des Geländes hinter dem Bahnhof und der allgemeinen Verkehrsentwicklung sollen insbesondere die Themen „digitale Bürgerdienste“ sowie „Sicherheit- und Sauberkeit“ mit Anfragen und Anträgen in die politische Beratung eingespeist werden.
„Bezüglich der Entwic...
| Für die Menschen in Hagen viel erreicht
Die Kooperation von CDU, Grünen und FDP, zusammen mit Hagen Aktiv, hat sich im Rat mit 8 Gruppierungen und zwei Einzelmitgliedern sehr gut bewährt und für die Menschen in der Stadt viel erreicht. Das ist das gemeinsame Resümee der Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Röspel, Joachim Riechel, Claus Thielmann und Dr. Josef Bücker. Mit 32 von 62 Stimmen verfügt dieser Gesprächskreis über eine stabile Mehrheit im Rat. Das war nicht immer so. Die Zusammen...
| Thielmann spendet 5000 € seiner Aufwandsentschädigung
FDP-Fraktionsvorsitzender Claus Thielmann spendet auch in diesem Jahr von seiner erhöhten Aufwandsentschädigung den Nettobetrag von insgesamt 5000 € an fünf Hagener gemeinnützige Vereine/Organisationen. Damit löst Thielmann seine nach der Kommunalwahl gegebene Zusage ein.
Die Spendenschecks in Höhe von jeweils 1000 € überreicht Thielmann am 23. August 2016 an die Vertreter von
- Luthers Waschsalon
- Arztmobil
| SPD offenbart sehr merkwürdiges Demokratieverständnis
Als ausgesprochen destruktiv kritisieren die Fraktionsspitzen von CDU, GRÜNEN, Hagen Aktiv und FDP einen Brief der Hagener SPD-Fraktionsspitze an die Arnsberger Regierungspräsidentin Diana Ewert. Übereinstimmend geißeln sie den Versuch, die Aussagen von Oberbürgermeister und Stadtkämmerer zu Frage zu stellen und damit eine Verschiebung des Haushaltsausgleichs von 2016 auf 2017 zu gefährden. Hagen könnte dadurch mögliche Stärkungspaktmittel in ...
| Fernbus-Aus darf nicht ohne Konsequenzen bleiben
Nach der Einstellung der One-Bus Linien am 1. Juli ist Hagen nun vollständig vom deutschen Fernbus-Netz abgeschnitten. Die FDP-Fraktion nimmt mit Ärger und Unverständnis zur Kenntnis, dass die Verwaltung aus dem Ausstieg von FlixBus im Januar keine Konsequenzen gezogen hat.
„Wir warnen schon lange vor dieser Situation. Die beiden aktuell ausgewiesenen Haltestellen sind eine Zumutung sowohl für die Betreiber als auch die Fahrgäste. Hagen br...
| Einigkeit: Hagen braucht kreatives Bürgertheater
„Ganz Hagen kämpft für die Zukunft des Theaters. Das ist ein gutes Signal!“ Auf diesen Nenner bringt der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel die Diskussion der vergangenen Monate. „Auf Drängen der Aufsichtsbehörden haben wir per Ratsbeschluss vom März finanzielle Klarheit für das Theater geschaffen. Nun müssen wir ohne Denkverbote gemeinsam mit dem Theater und den Unterstützern in Förderverein und Stiftung den richtigen Weg finden, ...
| FDP drückt bei Sauberkeit aufs Tempo
Angesichts der aktuellen Sauberkeits- und Mülldebatte in Hagen begrüßt die FDP-Fraktion die Prüfaufträge des AK Stadtsauberkeit an die Verwaltung. Dieser hatte sich Ende letzten Jahres gebildet, um Politik und Verwaltung an einen Tisch zu bringen und auf das gemeinsame Ziel eines sauberen Hagen hinzuarbeiten.
Alexander Plahr, Vertreter der Liberalen im Umweltausschuss und im Arbeitskreis Stadtsauberkeit: „Die aktuelle Debatte zeigt, dass d...
| Theater um das Theater nicht mehr nachvollziehbar
„Der Ratsbeschluss zum Hagener Theater ist die präzise sprachliche Fassung dessen, was wir auf Drängen der Kommunalaufsicht seit Jahren mit dem Theater diskutieren oder bereits praktizieren. Einzig neu daran ist, dass wir es aus gutem Grund noch einmal komplett schriftlich fixiert haben. In der Vergangenheit hatte es immer wieder Irritationen gegeben, die wir durch einen sauberen Beschluss ausschließen wollten.“ Mit diesem Hinweis begegnet der CD...
| Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden zum Doppelhaushalt 2016-2017
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Die folgenden „10 Unmöglichkeiten*“ wurden unter anderem von Ronald Reagan und Margret Thatcher als Vermächtnis Abraham Lincolns zitiert, sind jedoch in Wirklichkeit auf den Reverend William J. H. Boetcker – amerikanischer presbyterianischer Pastor (1873-1962) zurückzuführen.
"Ihr könnt keinen Wohlstand herbeiführen, indem ihr von Sparsamkeit abraten.
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| AG übergibt Ideensammlung für Harkort- & Hengsteysee
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP übergeben in der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss die Ergebnisse ihrer gemeinsamen Arbeitsgruppe „Freizeitnutzung an Harkort- & Hengsteysee“. Das kündigt der AG-Vorsitzende und Ratsmitglied Martin Erlmann gegenüber den Hagener Medien an.
„Damit wollen wir einerseits zeigen, dass es eine Menge kleine und große Ideen gibt, wie man eines der schönsten ...
| Politik muss ihren Beitrag zum HSP leisten
Zu den bevorstehenden Diskussionen um die Fortschreibung des Haushaltssicherungsplanes bekräftigt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hagen ihre Forderung nach einem angemessenen Beitrag der Politik an den Konsolidierungsbemühungen.
Die FDP-Fraktion beteiligt sich bereits umfangreich durch eigene Maßnahmen an der Haushaltskonsolidierung. „Wir beanspruchen bereits seit der Kommunalwahl 2014 trotz Fraktionsstärke nur die Personalmittel und Räu...
| Fernbus-Angebot in Hagen muss erhalten bleiben
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Hagen zeigt sich verärgert, dass die Verwaltung keine Einigung mit dem Fernbus-Marktführer Flixbus über einen Erhalt der Verbindungen von und nach Hagen erzielen konnte.
Dazu Alexander Plahr, Sprecher der Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität: „Uns ist zwar schon lange bekannt, dass das Haltestellenchaos in Hagen bei den Anbietern auf wenig Gegenliebe stößt, über ei...
