10. Oktober 2016 | Anfrage: Prüfung von Identitätspapieren

In den vergangenen Monaten häufen sich Berichte, dass die kommunalen Meldeämter sich immer häufiger mit gefälschten oder mutmaßlich manipulierten Ausweisdokumenten konfrontiert sehen. Die FDP-Fraktion möchte daher wissen, mit welchen Mitteln die Meldebehörde der Stadt Hagen Identitätspapiere prüft und welche Auffälligkeiten seit 2015 festgestellt wurden. Insbesondere ist für uns von Interesse, ob bei der Prüfung bereits Dokumentenprüfgeräte eingesetzt werden und wie die Verwaltung deren (möglichen) Einsatz bewertet. Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen gem. §5 GO zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses:

1. Wie wird gegenwärtig bei An- und Ummeldungen in Hagener Bürgerämtern die Echtheit der vorgelegten Ausweispapiere überprüft?

2. Welche technischen Systeme werden eingesetzt?

3. Werden insbesondere spezielle automatisierte Dokumentenprüfsysteme eingesetzt?

4. Falls ja: Haben diese die Aufklärungsrate erhöht? Falls nein: Wie bewertet die Verwaltung eine mögliche Einführung solcher Geräte?

5. Wie viele An- und Ummeldungen in Hagen fanden 2015 sowie im laufenden Jahr in Hagen statt?

6. Wie oft wurden dabei unechte Ausweispapiere festgestellt?

7. Wie oft gab es Verdachtsfälle?

8. Wie wird bei Verdachtsfällen vorgegangen?

9. Gibt es spezifische verwaltungsintern Vorgaben, wie in Fällen verdächtiger Ausweispapiere vorzugehen ist?