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| „Dann wäre das Schwimmen in Hohenlimburg Geschichte!“

„Geht es nach Frank Schmidt, wäre das Schwimmen in Hohenlimburg Geschichte!“ Dieses Resümee zieht der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper nach einem Brief „des Bürgers für Hohenlimburg“ an Regierungspräsident Vogel. In dem jüngst bekannt gewordenen Werk bittet Schmidt als Vorsitzender des Fördervereins für das Lennebad darum, die Fördermittel für das Henkhauser Ganzjahresbad zu verweigern und sie stattdessen seinem Bad zuzuschlagen. „Damit stellt er sich der gegen den mit 35 Ja- und 5 Nein-Stimmen gefassten Beschluss des Rates“, wie Klepper hervorhebt. „Er betätigt sich als Totengräber des Schwimmens in Hohenlimburg. Hat er Erfolg, steht Hohenlimburg ganz ohne Bad da!“

Das Schreiben an den Regierungspräsident in Arnsberg von Mitte August garnierte Schmidt noch dazu mit einer Vielzahl unbelegter und abstrakter Argumente aus der Diskussion in Hagen. Dazu gehört auch die angebliche „zugesagte kostenlose Wärmeversorgung“ des Lennebades durch die Firma Bilstein. Im weiteren Verlauf des Schreibens scheut Schmidt auch nicht davor zurück, „die Art des Umgangs mit den Fördermitteln durch Verwaltungsspitze und eine Mehrheit des Stadtrates“ als „bestürzend und aus fachlicher Sicht nicht zu rechtfertigen“ zu bezeichnen. Er sehe sogar „die kommunale Demokratie insgesamt nachhaltig erschüttert.“

Für den Fraktionssprecher der Grünen im Rat, Jörg Fritzsche, ist das ein Affront: „Hier versucht ein Ratsmitglied über die Kommunalaufsicht ein Mehrheitsvotum auszuhebeln. Es handelt sich dabei um denselben Vertreter, der ansonsten jedes demokratische Instrument nutzt, um seine Interessen durchzusetzen, von der Fraktionsbildung bis zum Bürgerentscheid. Das alles war legitim. Aber dieses Schreiben ist unanständig! Unseren Umgang mit dem Schwimmen in Hohenlimburg dermaßen zu delegitimieren ist eine anmaßende Ohrfeige für alle, die sich seit Jahren intensiv um Hohenlimburgs Bäder bemühen.“

Dr. Josef Bücker, Fraktionsvorsitzender von Hagen Aktiv, selbst Befürworter direktdemokratischer Entscheidungen, „konnte nachvollziehen, warum Frank Schmidt den Bürgerentscheid angestrengt hat. Doch: Er hat das Quorum klar verfehlt. Bis heute versucht Schmidt das Ergebnis umzudeuten. Das neuerliche Schreiben an den Regierungspräsidenten zeugt davon, wie wenig er von der Demokratie und ihren Akteuren hält, wenn ihm ein Beschluss nicht passt. Das ist sehr bedauerlich!“

Auch der FDP-Gruppenvorsitzenden Claus Thielmann findet klare Worte: „Wer demokratische Beschlüsse ignoriert und andere beschimpft, darf sich nicht wundern, wenn man ihm künftig reservierter gegenüber tritt. Inhaltlich mache ich mir keine Sorgen: Die Kommunalaufsicht entscheidet in jedem Fall nach Recht und Gesetz. Allerdings empört mich der Duktus und die Wirkung, die ein solches Schreiben in Arnsberg hinterlässt. Ich möchte nicht wissen, was man dort inzwischen über Hagen denkt.“

Bildquelle: Stadt Hagen

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