| Anfrage: Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine Viruserkrankung, die ausschließlich Schweine (Haus- und Wildschweine) befällt. Seit Jahren treten Fälle beim Schwarzwild in Ost- und Mitteleuropa auf. Am 13. September 2018 wurden erstmals in Belgien ASP-Ausbrüche bei zwei toten Wildschweinen festgestellt. Nun wurde bekannt, dass bei der intensiveren Suche in der Region drei weitere tote Wildschweine gefunden wurden, bei denen ebenfalls ASP diagnostiziert wurde. Der Fundort liegt im Dreiländereck Belgien/Frankreich/Luxemburg nur etwa 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. Eine Ausbreitung in Deutschland hätte erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen auf die Tieragrarwirtschaft. Alle Tiere in betroffenen Betrieben müssten vorsorglich geschlachtet werden. Importverbote sowohl andere Teile der Europäischen Union als auch Nicht-EU-Staaten betreffend sind zu erwarten. So führte etwa das Auftreten der Klassischen Schweinepest (KSP) in den 1990er-Jahren in der Bundesrepublik Deutschland zu wirtschaftlichen Schäden von über 1 Milliarde Euro, mehrere Millionen Schweine wurden getötet.
Daher bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der folgenden Fragen gem. §5 GO zur Sitzung des Rates am 27.09.2018:
1. Existieren städtischerseits Krisenpläne für ein mögliches Auftreten der Afrikanischen Schweinepest im Gebiet der Stadt Hagen?
2. Welche Meldeketten sind für das Auftreten eines Verdachtsfalls im Wildschweinbestand, etwa durch einen Jäger, vorgesehen?
3. Welche Bekämpfungs- und Eindämmungsansätze plant die Verwaltung für den Fall des Auftretens der Afrikanischen Schweinepest?
4. Inwieweit werden die nach zukünftigem Recht möglichen neuen Maßnahmen (vgl. BT-Drucksache 19/2977) des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes in diesen Berücksichtigung finden?
5. Wird eine kommunale Tierseuchenübung nach niedersächsischem Vorbild geplant, um eine erfolgreiche Zusammenarbeit im Ernstfall sicherzustellen? Falls nein, wie wird anderweitig eine vergleichbare Reaktionsbereitschaft gewährleistet?
6. Angesichts des vergleichsweise geringen Hausschweinbestandes in Hagen läge die größte Gefahr bei Auftreten der Afrikanischen Schweinepest in einer durch die verkehrsgünstige Lage Hagens begünstigten Verbreitung der Krankheit in Nachbarkommunen. Welche Maßnahmen sieht die Verwaltung vor, um dieses zu verhindern?
